blablabla zu Obamas Rede zu den Muslimen Mo, 06.09.2010 22:18 I'm proud of him, he is the be
st..I stand fully behind him
Lars zu Obama feiert historischen Durchbruch Fr, 28.05.2010 18:39 Historischer Umbau? Du hast sc
hon mitbekommen, dass von den
ursprünglichen Plänen nicht vi
el übrig geblieben ist u [...]
Dagmar Wolf zu Obamas erste Rede zur Lage der Nation So, 14.02.2010 12:48 Herzlichen Dank für die Überse
tzung. Auch wenn ich gewusst h
ätte, dass es später eine Über
setzung geben würde, ich [...]
Christian Jung zu Was Sie über Obamas 1. Jahr lesen sollten Mi, 20.01.2010 00:29 Eine Einordnung, die Ihrer ähn
elt, hat der großartige Robert
Misik in seinem Videocast für
den Standard abgegeben. [...]
keti asllani zu Ein reaktionärer Patriot Di, 05.01.2010 18:06 super gemacht.I like it.sehr d
eutlich und gut zusammengefass
t.
Bis zu ein Drittel der Wähler soll bis Montag seine Stimme abgegeben haben, um das absehbare Wahlchaos am Dienstag zu entschärfen. Doch ein Besuch vor Ort zeigt, dass der Andrang der Wähler das sogenannte Early Voting überfordert. Eine Wahlreportage - und ein Blick auf all die Dinge, die am 4.11. schief laufen können.
Am letzten Wochenende vor dem ersten Dienstag im November sortiert sich die mediale Lage, jetzt ist der Endspurt zur Urne an der Reihe. Flankiert wird das ganze durch Berichte über das early voting, in vielen Staaten eine Neuerung. Daher liegen auch nur wenige Vergleichsdaten vor, die einen Aufschluss über die Validität der frühen Wahlergebnisse bzw. exit polls geben könnten.
"Es ist zwar schon alles gesagt, aber noch nicht von allen." Dieser Spruch Karl Valentins könnte auch beim Thema „Obama oder McCain" gelten. Obama führt zwar immer noch in allen Umfragen - auch wenn sein Vorsprung wieder geschrumpft zu sein scheint. Sein Team macht sich jedenfalls Sorgen. Man würde den Trendanalysen ja gerne glauben - wären da nicht Karl Rove und die schlechten Erfahrungen von 2000 und 2004.
Der Kanzler bestimmt die Politik, führt
die Regierung. Der Präsident hat repräsentative Aufgaben. Die Gesetzgebung geht von der Regierung aus
Der Präsident führt den Staat und bestimmt die Politik, einen
Regierungschef (Kanzler oder Premier) gibt es nicht.
ahl
Der Bundeskanzler wird mit der Mehrheit der
Bundestagsabgeordneten indirekt gewählt. Es dominiert das Verhältniswahlrecht
Der Präsident wird direkt vom Volk gewählt, der Umweg
über die Wahlmänner ist formaler Natur. Es dominiert das Mehrheitswahlrecht
(The Winner takes it all.)
Parlament
Zweikammersystem. Der Bundestag wird vom Volk
bestimmt. Er erarbeitet die Gesetze und kontrolliert die Regierung, die er über
ein konstruktives Misstrauensvotum stürzen kann. Die Bundesländer haben über
den Bundesrat ein Mitspracherecht bei allen Gesetzen, die sie betreffen.
Zweikammersystem. Der Kongress besteht aus dem Abgeordnetenhaus (435 direkt
gewählte Abgeordnete) und dem Senat (zwei Senatoren je Bundesstaat). Der
Kongress kann den Präsident des Amtes entheben. Die
Gesetzgebungsinitiative liegt beim Kongress. Beide Kammern
müssen jedem Gesetz zustimmen, der Präsident hat ein Vetorecht. Ein
Fraktionszwang existiert nicht.
Parteien
Es dominieren zwei große Volksparteien, aufgrund
des Mehrheitswahlrechts spielen aber auch kleinere Parteien bei der
Regierungsbildung oft eine große Rolle. Koalitionsregierungen sind die Regel.
Die Parteien haben eine sehr starke Stellung im politischen System und sorgen
über den Fraktionszwang für die Umsetzung ihrer Richtlinien in den Parlamenten.
Es dominieren Demokraten und
Republikaner. Kleinere Gruppierungen wie die Grünen, die Libertären oder die
Sozialisten spielen keine Rolle. Koalitionen sind nicht möglich, doch
bestimmt häufig die Partei den Kongress, die nicht den Präsidenten stellt. Die
Parteien spielen eine untergeordnete Rolle –
selbst die Auswahl der Kandidaten haben sie über die Vorwahlen an die Wähler delegiert.
Föderalismus
Die 16 Bundesländer haben durch den Bundesrat und ihr
Vorrecht in Themen wie der Bildung einen starken Einfluss auf die
Bundespolitik.
Die 50 Bundesstaaten spielen auf föderaler Ebene keine
Rolle, können aber auf Landesebene weitgehend autonom handeln.
Auf seine unnachahmliche Art bringt uns Scot Stevenson in "USA erklärt" bei, wie das Wahlmännersystem funktioniert und was der ganze Quatsch eigentlich soll. Mit allen Details und historischen Hintergründen. Lesen!
Barack Obama hält uns mit der Verkündung seines Vizepräsidenten weiter hin. Und seine Umfragewerte sacken unmittelbar vor dem Parteitag in den Keller. In Denver wollen die Demokraten auch über ihre Wahlregeln nachdenken. John McCain sucht nach Öl - und stößt auf Rudy Giuliani.
Nachdem immer mehr der Superdelegierten zu Obama wechseln gibt es jetzt erste normale Delegierte, die im Vorwahlprozess eigentlich auf Clinton festgelegt worden waren - sich nun aber auf ihr Gewissen berufen und ebenfalls ins Lager von Obama gehen.
Hillary Clinton hat ihrer Argumentation, wie sie doch noch die Mehrheit der Delegierten auf dem Parteitag der Demokraten hinter sich bringen kann, erweitert: Nicht nur die Superdelegierten, sondern alle Delegierten seien in ihrem Abstimmungsverhalten frei.
Texas geht an Hillary Clinton, mit dem Vorsprung von einer einzigen Delegiertenstimme. Den Caucus in Texas gewann Barack Obama mit 56 zu 44 Prozent, die Texas-Primary war zuvor an Clinton gegangen.
Was die Superdelegierten der Demokraten sind, habe ich bereits erklärt. Wer sie sind offenbart jetzt die Washington Post, die eine komplette Liste veröffentlicht. Für wen die Damen und Herren stimmen werden, ist nicht vermerkt - aber das müssen sie ja auch erst beim Parteitag Ende August offenlegen. Bis dahin können wir weiter spekulieren, die Schätzungen von CNN, RealClearpolitics oder Washington Post/AP weichen nach wie vor deutlich voneinander ab. Bei RealClearpolitics führt Obama nach Delegierten und Superdelegierten, bei den anderen Schätzungen liegt Clinton nur dank der Superdelegierten knapp in Führung.
URSPRÜNGLICHER BEITRAG: Die Umrechnung der Stimmen in Delegierte dauert ewig, aber bei RealClearPolitics gibt es jetzt eine anständige Übersicht (der ich mehr traue als der von CNN). Und siehe da: bei den Demokraten liegt Barack Obama derzeit mit 805 Delegierten knapp vor Hillary Clinton mit 801. Bei CNN liegt er zwar mit exakt einer Stimme im Rückstand - aber diese Zahlen sind nicht nachvollziehbar. Dann kommen die Superdelegierten ins Spiel - und nun führt Clinton auch bei RealClearPolitics deutlich mit 1012 zu 933 Stimmen.
Alle Ergebnisse finden sich in meiner aktualisierten Übersicht. Dort lässt sich nachvollziehen, wie wunderbar polarisierend das republikanische Wahlrecht und wie egalisierend die demokratischen Regeln wirken. Mit absurden Ergebnisse bei den Demokraten: So hat Obama in Alabama mit 56 Prozent der Stimmen gewonnen und bekommt 20 Delegierte. Clinton, die nur 42 Prozent der Stimmen hat, bekommt 21 Delegierte. Das ist wohl die ausgleichende Gerechtigkeit für Nevada.
Aus West Virgina kamen die ersten Ergebnisse, weil es sich hier um einen Caucus mit seinen bizarren Regeln handelte. Im ersten Wahlgang lag Mitt Romney klar vorne - doch dann gewann Mike Huckabee. Warum? Das erklärt USA erklärt.
Niemand hat behauptet, Amerikas Wahlrecht sei einfach. Mit der Entscheidungsschlacht in 24 Bundesstaaten am Dienstag tauchen immer mehr Fragen auf, von denen ich wenigstens ein paar beantworten möchte. Wer wählt wo wie - und was kommt dabei heraus?
John McCain hat nach seinem Sieg in New Hampshire einen guten Lauf und geht als Umfrage-Favorit in die Wahl von South Carolina. Mit Blick auf diese erste Südstaaten-Vorwahl erwachte bei einer Debatte der Republikaner der Kampfgeist von Fred Thompson. Bei den Demokraten in Michigan wird das Wahlrecht schon wieder ziemlich kompliziert. Bill Richardson verlässt das Rennen. Und: John Kerry wirbt für Barack Obama, ausgerechnet Karl Rove entdeckt seine Liebe für Hillary Clinton.
Bei dem ganzen Vorwahlzirkus geht es für die Bewerber darum, mindestens die Hälfte der Delegierten zu gewinnen, die dann beim nationalen Parteitag der beiden Parteien im Herbst formal entscheiden, wer bei der Präsidentenwahl antreten darf. Diese Delegierten werden ziemlich basis-demokratisch per Caucus oder Primary bestimmt. Aber darüber hinaus gibt es die so genannten Super-Delegierten - und die haben mit Basisdemokratie rein gar nichts zu tun.
Kommentare
Mo, 06.09.2010 22:18
I'm proud of him, he is the be st..I stand fully behind him
Fr, 28.05.2010 18:39
Historischer Umbau? Du hast sc hon mitbekommen, dass von den ursprünglichen Plänen nicht vi el übrig geblieben ist u [...]
So, 14.02.2010 12:48
Herzlichen Dank für die Überse tzung. Auch wenn ich gewusst h ätte, dass es später eine Über setzung geben würde, ich [...]
Mi, 20.01.2010 00:29
Eine Einordnung, die Ihrer ähn elt, hat der großartige Robert Misik in seinem Videocast für den Standard abgegeben. [...]
Di, 05.01.2010 18:06
super gemacht.I like it.sehr d eutlich und gut zusammengefass t.