Der Rückzug von David Souter eröffnet dem Juristen Barack Obama früher als erwartet die Möglichkeit, das Oberste Gericht personell neu zu bestücken - und das Machtverhältnis zwschen Liberal und Konservativ weit über seine Amtszeit hinaus zu prägen.
David Souter hatte Ende vergangener Woche angekündigt, im Juni sein Amt im Supreme Court aufzukündigen. Das Recht zur Neubesetzung liegt beim Präsidenten - und da die Ernennung auf Lebenszeit erfolgt gilt sie als einiges der wichtigste Instrumente, Amerikas politische Grundstrukturen auf einen langen Zeitraum hin zu dominieren.
Was allerdings nicht immer funktioniert. Souter war von Bush ernannt worden, in der Hoffnung auf eine klare konservative Grundhaltung - doch hatte sich der Richter rasch als relativ liberal entpuppt.
Ein solcher Fehler bei der Personalauswahl wird Obama wohl nicht passieren. Immerhin ist er Jurist und war lange Jahre Jura-Dozent in Chicago - mit Ausrichtung auf öffentliches Recht und das Verfassungsgericht. (Mehr dazu in Obamas Biographie.)
Es gibt bereits zahlreiche Spekulationen, wer für das Richteramt in Frage kommt, aber bislang sind wohl nur die Grundzüge der Auswahlkriterien klar, schreibt die Washington Post:
"Obama will almost certainly reinforce the liberal bloc and, with the nomination of a youthful justice, conceivably reinvigorate that wing of the court for many years to come. He probably won't pick a Souter, which is to say he will avoid choosing someone whose judicial philosophy isn't already absolutely clear."
Auch die New York Times erinnert an Obamas juristischen Hintergrund und hat sich bei seinen Bekannten an den Fakultäten umgehört:
"In interviews, former colleagues and students say they have a fairly strong sense of the kind of justice he will favor: not a larger-than-life liberal to counter the conservative pyrotechnics of Justice Antonin Scalia, but a careful pragmatist with a limited view of the role of courts."
Das Thema Souter und die Nachfolge beschäftigte die US-Medien über das Wochenende sehr stark:
Identity Politics Not New to High Court - David Paul Kuhn, RealClearPolitics
Bush I's Biggest Blunder: David Souter - Las Vegas Review-Journal
More Souters - Washington Post
The Next Supreme - New York Post
Replacing Souter with Experience - Los Angeles Times
Souter Replacement Speculation Begins - Robert Barnes, Washington Post
Will Obama Move The Court Leftward? - Tom Goldstein, The New Republic
12 Points To Consider In Replacing Souter - Stuart Taylor, National Journal
Kommentare
Mo, 06.09.2010 22:18
I'm proud of him, he is the be st..I stand fully behind him
Fr, 28.05.2010 18:39
Historischer Umbau? Du hast sc hon mitbekommen, dass von den ursprünglichen Plänen nicht vi el übrig geblieben ist u [...]
So, 14.02.2010 12:48
Herzlichen Dank für die Überse tzung. Auch wenn ich gewusst h ätte, dass es später eine Über setzung geben würde, ich [...]
Mi, 20.01.2010 00:29
Eine Einordnung, die Ihrer ähn elt, hat der großartige Robert Misik in seinem Videocast für den Standard abgegeben. [...]
Di, 05.01.2010 18:06
super gemacht.I like it.sehr d eutlich und gut zusammengefass t.