Ein reaktionärer Patriot

Bislang war Kritik gerechtfertigt, dass Barack Obama bei all seiner rhetorischen und menschlichen Überzeugskraft bei den konkreten Inhalten schwach blieb. Doch damit räumt seine Rede im Football-Stadium von Denver auf. Er definiert, was er unter Wandel ("Change") genau versteht. Er gibt konkrete Versprechen - und er fordert Mitarbeit ein, damit Amerika wieder das wird, was es einmal war: "Die beste Hoffnung für alle in dieser Welt, die für Freiheit kämpfen, die sich nach Frieden und nach einer besseren Zukunft sehnen." (Hier die gesamte Rede im Wortlaut.)

Der Demokrat benennt, was es eigentlich ist, dieses amerikanische Versprechen: Es sei die Überzeugung, dass jeder Einzelne durch harte und aufopfernde Arbeit seine individuellen Träume verwirklichen kann, dass aber am Schluss alle an einem Strang ziehen, damit auch die kommende Generation diesen Traum umsetzen kann. Dieses Verständnis von Staat und Individuum zieht sich wie ein roter Faden durch Obamas Rede, und wohl auch durch seine Philosophie.

Beide Teile des amerikanischen Versprechens, so Obama, hätten in den vergangenen acht Jahren der Regierung Bush schwer gelitten. Große Teile der Bevölkerung seien durch Reallohnverlust, Arbeitslosigkeit, steigende Energiepreise und Immobilienkrise in eine Lage geraten, in der sie noch nicht einmal eine vernünftige Ausbildung ihrer Kinder finanzieren können. Schlimmer aber noch sei, dass übersteigerter Individualismus an die Stelle des Gemeinschaftsdenkens getreten sei.

Dafür sein nicht die Regierung allein verantwortlich, aber sie habe versäumt, angemessen zu reagieren. Obama geißelt George W. Bush für seine Fehler von den einseitigen Steuersenkungen bis hin zum Irakkrieg. Er kratzt auch kräftig am Mythos von Ronald Reagan. Zwar nennt er nicht dessen Namen, wohl aber die seit zwei Jahrzehnten herschende Philosophie der Republikaner - wonach man den Reichen nur genug geben müsse, damit der Wohlstand dann von oben nach unten durch die Gesellschaft tröpfelt. Was die Republikaner eine Eigentümer-Gesellschaft nennen sei in Wirklichkeit die Verweigerung, für Arme und Schwache Verantwortung zu übernehmen. (Mehr zu Obamas ökonomischem Grundverständnis in diesem Beitrag.)

Obama verteidigt das Recht des Einzelnen, aus seinem Leben das Beste zu machen. Aber er verbindet das mit der Pflicht, den Anderen mit Würde und Respekt zu behandeln. Für die Wirtschaft heißt das zum Beispiel, dass der freie Markt Initiative und Innovation belohnen soll, dass die Unternehmer aber Verantwortung für ihre Arbeitnehmer übernehmen - auch, indem sie ihre Arbeitsplätze nicht alle ins Ausland verlagern. Wir würden das soziale Marktwirtschaft nennen, wenn auch mit einem eindeutig amerikanisch-patriotischen Einschlag.

Ähnlich definiert Obama die Rolle des Staates: Natürlich kann und soll er den Bürgern nicht alle Probleme abnehmen, aber er sollte all das übernehmen, was die Einzelnen allein nicht können: für äußere Sicherheit und sauberes Wasser sorgen, den Kindern eine gute Ausbildung anbieten und eine anständige Infrastruktur errichten. Jeder sei für sich selbst verantwortlich; aber nur wenn sich ein jeder auch für seinen Nächsten mitverantwortlich fühle, könne die Nation wieder groß werden.

Ganz konkret benennt Obama, was er als Präsident seinen Bürgern bieten will: Er verspricht Steuersenkungen für Arbeiter, Mittelschicht, kleine Unternehmen und all diejenigen, die in Amerika für Arbeitsplätze sorgen. Er setzt das Ziel, innerhalb von zehn Jahren die Abhängigkeit vom Öl aus dem Mittleren Osten zu beenden; durch die Förderung von erneuerbarer Energie, Erdgas und sauberer Kohle, durch sichere Atomkraft und sparsamere Autos. Jedes Kind soll eine Ausbildung erhalten, die es fit für den globalen Wettbewerb macht. Und jeder Student, der sich sozial engagiert, erhält dafür die Finanzierung seiner College-Ausbildung garantiert. Jeder Amerikaner soll Zugang zur Gesundheitsversorgung bekommen. Frauen sollen für gleiche Arbeit genauso wie Männer entlohnt werden.

Das ganze, räumt Obama ein, kommt nicht kostenlos. Weder für den Staat noch für das Individuum. Rein fiskalisch will Obama alle Ausgaben gegen finanzieren, damit das Defizit nicht noch größer wird. Etwa durch Steuererhöhungen für die Reichen und durch die Streichung überflüssiger Regierungsprogramme.

Aber auch der Einzelne müsse seinen Beitrag bringen, Verantwortung übernehmen. Der Staat, so Obama, könne ein gutes Bildungswesen bereitstellen, "aber er kann nicht den Fernseher abstellen und die Kinder zwingen, ihre Hausarbeiten zu machen". Das hätte auch Ursula von der Leyen nicht schöner sagen können und hört sich harmlos an. In Wahrheit aber will Barack Obama damit den Trend zum rücksichtslosen Individualismus umkehren und dem Staat sowie der Gesellschaft wieder eine weit größere Rolle geben.

Wenn ihn die Amerikaner denn wählen. Die Wahrscheinlichkeit spricht nach seiner Rede in Denver dafür, denn diese konservativ patriotischen Töne bringen die Seele der Amerikaner in Schwingung. Auf beiden Seiten des Parteispektrums.